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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) des Vereins „ZenTuina – Zentrum für Tuina Anmo und TCM“

1. Geltung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Vereins „ZenTuina – Zentrum für Tuina Anmo und TCM“ (nachfolgend „Verein“ genannt) gelten für sämtliche Leistungen und Geschäftsbeziehungen, die der Verein gegenüber einem Vertragspartner (Mitglieder, Kooperationspartner, Förderer, Sponsoren) im Rahmen der Vereinsstatuten erbringt.

Andere Bedingungen mit Vertragspartnern gelten nur dann, wenn der Verein diese ausdrücklich schriftlich anerkennt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil und gelten mit Vertragsabschluss als bindend.

Mit dem Zustandekommen des Vertrages erklärt der Vertragspartner die AGB als gelesen, verstanden und akzeptiert.

2. Leistungen

Die vertraglich vereinbarten Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen welche vom Verein zur Verfügung gestellt werden.

Die Leistungsbeschreibungen und Angaben zu den Angeboten sind bindend.

Der Verein behält sich das Recht vor, aus sachlich berechtigten, erheblichen und nicht vorhersehbaren Gründen eine - auch wesentliche -Änderung der Leistungsbeschreibungen zu erklären, über die der Vertragspartner vor Erbringung der Leistung vom Verein informiert wird.

In diesem Fall hat der Vertragspartner das Recht, innerhalb von 8 Tagen vom Vertrag ausdrücklich auf schriftlichem Weg zurückzutreten und erhält nach Erhalt dieser Erklärung unverzüglich die eventuell bereits bezahlten Kosten rückerstattet.

Erhält der Verein binnen 8 Tagen keine Rücktrittserklärung, gelten die neuen Leistungsbeschreibungen als stillschweigend akzeptiert und angenommen.

Der Verein behält sich zudem das Recht vor, falls es erforderlich sein sollte, notwendige kurzfristige und kleinere, zumutbare Änderungen, wie z.B. die Verlegung des Ortes der Leistungserbringung sowie zeitliche Verschiebungen, Abweichungen vom geplanten Inhalt und Ablauf durchzuführen.

Auch in diesem Fall werden die Vertragspartner vom Verein rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. Der Verein ist jedoch bemüht, jede mögliche Änderung im Einvernehmen mit den Vertragspartnern vorzunehmen und den Umfang der beschriebenen Leistungen weitestgehend zu erhalten.

Verzögerungen in der Leistungserbringung durch den Verein aufgrund höherer Gewalt oder anderen, vom Verein nicht zu vertretenden unvorhergesehenen Ereignissen berechtigen den Verein, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben bzw. im Falle der Unmöglichkeit, die Leistung ganz oder nur teilweise zu erfüllen, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verein wird so schnell als möglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung und deren voraussichtliche Dauer informieren.

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag (Leistungen im Rahmen der Vereinsstatuten) gilt als geschlossen, wenn der Verein nach Erhalt eines Auftrages eine schriftliche Auftragsbestätigung dem Vertragspartner zugesandt oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung begonnen hat.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages können nur schriftlich erfolgen.

4. Bezahlung

Die Kosten für die vom Verein angebotenen Leistungen sind in den Leistungsbeschreibungen angeführt. Alle Angaben dazu verstehen sich in Euro.

Die Zahlung hat zeitgerecht vor Beginn der Leistungserbringung zu erfolgen, spätestens jedoch am Beginn der Leistungserbringung.

Sofern die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für eine Leistung begrenzt ist, werden die Plätze in der Reihenfolge des Zahlungseingangs vergeben.

Der Verein behält sich das Recht vor, auch nach erfolgter Auftragsbestätigung vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Zahlung nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist eingeht.

5. Rücktritt durch den Vertragspartner

Der Vertragspartner kann ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Im Falle eines Rücktritts hat der Vertragspartner das Recht eine Vertretung zu schicken.

Maßgeblich für den Zeitpunkt des Rücktritts und eventueller Rückzahlungen ist der Zeitpunkt des Eingangs beim Verein. Im Falle des Rücktritts kann der Veranstalter ohne weiteren Nachweis pauschalen Schadens- und Aufwendungsersatz für die getroffenen Vorkehrungen verlangen.

Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Frist für die Erbringung der Leistung aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln durch den Verein ist der Vertragspartner berechtigt, vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Vertragspartner daran kein Verschulden trifft.

6. Rücktritt durch den Verein

Der Rücktritt vom Vertrag seitens des Vereins kann erfolgen:

  • ohne Einhaltung jeglicher Fristen wenn sich der Vertragspartner vertragswidrig verhält oder die AGBs seitens des Vertragspartners nicht eingehalten werden
  • bis eine Woche vor Beginn der Leistungserbringung unter Rückerstattung des gesamten Kostenersatzes, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird

  • bei Ausfall der für die Leistungserbringung erforderlichen Personen oder Ressourcen oder bei sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen, die eine
    Erbringung der Leistung unzumutbar erschweren oder nicht ermöglichen

Der Verein ist in den beiden letzteren genannten Fällen bemüht, einen Ersatztermin für die Veranstaltung zu organisieren, sodass bereits bezahlte Kostenersätze geltend bleiben können.

Sollte dies nicht möglich sein, werden bereits bezahlte Kostenersätze unverzüglich rückerstattet.

7. Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn Vertragspartner den Verein ausdrücklich auf einen aufgetretenen Mangel hinweist.

Unterlässt es der Vertragspartner schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so tritt kein Anspruch auf Gewährleistung und/oder Minderung ein.

Wird der Mangel seitens des Vereins nicht behoben, so ist der Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Der Rücktritt ist jedoch erst zulässig, wenn der Vertragspartner eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung seitens des Vereins gesetzt hat, wenn die Abhilfe nicht möglich ist oder diese seitens des Vereins verweigert wird. In allen übrigen Fällen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

8. Datenschutz

Der Verein verwendet die im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung erforderlichen Daten des Vertragspartners. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

9. Urheberrecht

Die vom Verein zur Verfügung gestellten Informationen sind vom Verein urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.

Die Weitergabe von Benutzername und Kennwort für das Login auf der Internetplattform an Dritte ist nicht gestattet.  Bei einem Missbrauch ist der Verein berechtigt, die Mitgliedschaft sofort zu kündigen und gegebenenfalls Schadenersatz zu verlangen.

10. Haftung

Der Verein, dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften dem Vertragspartner gegenüber ausschließlich für Schäden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden,

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften dem Vertragspartner gegenüber für Schäden - welcher Art auch immer - welche im Zusammenhang mit den zur Verfügung gestellten Leistungen und Informationen stehen könnten.

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden.

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften, wenn jemand rechtswidrig Daten anderer Vertragspartner oder andere Daten in seine Verfügungsgewalt bringt und sie weiterverwendet, weitergibt oder anderweitig nutzt.

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften für den Inhalt der von Vertragspartnern übermittelten Daten.       

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften für den Verlust oder Diebstahl von Gegenständen.          

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften nicht für Schäden, die von Dritten herbeigeführt werden.

Die Teilnahme des Vertragspartners an Anwendungsdemonstrationen und Übungen im Zuge der Leistungserbringung erfolgt auf eigene Gefahr.

Weder der Verein, noch dessen Vertreter, Organe oder Mitarbeiter haften für Schäden, die einem Vertragspartner durch Rücktritt des Vereins aus dem in Ziffer 6 dieser AGBs genannten Gründen entstehen.

11. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung des Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

12. Vorbehalt von Berichtigungen

Jegliche Art der Berichtigung von Satz-, Druck- und Rechenfehlern bleibt dem Verein jederzeit vorbehalten.

13. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Wien. Für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat bzw. diesen aus dem Geltungsbereich dieses Gesetztes verlegt hat, wird der Gerichtsstand Wien vereinbart.